Am Donnerstag, den 26.04.2018 findet um 18.00 Uhr eine öffentliche Stadtratssitzung im Rathaus (Sitzungssaal) statt.

 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

 

  1. Stadtwerke Grafenwöhr;
    Information des Vorstandes über den Wirtschaftsplan 2018 und die finanzielle Situation der Stadtwerke
  2. Energieeffizienznetzwerke für Kommunen;
    Sachstandsbericht über die bisherige Tätigkeit durch das Institut für Energietechnik (IfE), Amberg
  3. Städtische Liegenschaften;
    Information über die Entwicklung des Stromverbrauchs
  4. Schöffenwahl Bayern 2018 für die Geschäftsjahre 2019 – bis 2023;
    Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste
    (Aufstellung der Vorschlagsliste)
  5. Stadt Pressath, Lkrs. Neustadt a. d. Waldnaab
    Flächennutzungsplan, 8. Änderung
    Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaikanlage Dießfurt“
    Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauBG
  6. Bauanträge
  7. Vollzug Datenschutzrecht;
    Bestellung einer Stellv. Datenschutzbeauftragten bei der Stadt Grafenwöhr
  8. Straßenausbaubeitragsrecht;
    Information über den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
  9. Genehmigung des Protokolls der Bauausschusssitzung am 09.04.2018
  10. Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung am 22.03.2018
  11. Sonstiges, Wünsche, Anregungen