Der Grafenwöhrer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26.10.2017 den Neuerlass der „Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Stadt Grafenwöhr“ beschlossen. Die neue Satzung tritt am 01.01.2018 in Kraft.

In der Vergangenheit wurden bereits auf Grundlage einer Vorgängersatzung aus dem Jahre 1993 Ersatze für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr erhoben. Eine Überarbeitung und Aktualisierung der bisherigen Satzung war aus rechtlichen Gründen notwendig geworden. Die bisherige Satzung tritt zum 31.12.2017 außer Kraft.

Kosten werden nicht in allen Fällen weiterverrechnet. Gerade die typischen Feuerwehreinsätze wie die Brandbekämpfung oder die Rettung von Mensch und Tier sind von einem Kostenersatz befreit. Es gibt jedoch weitere Pflichtleistungen der Wehren, die damit nicht direkt zusammenhängen. Nur solche Leistungen fallen unter die Satzung. Ein Beispiel hierfür wäre die Beseitigung einer Ölspur.

Vor dem Erlass der neuen Satzung hatte die Stadtverwaltung die Aufgabe, die Pauschalsätze (Strecken- und Ausrückestundenkosten) für die vorhandenen Feuerwehrfahrzeuge neu zu kalkulieren. Hierfür wurden die Anschaffungs- und Herstellungskosten eines jeden einzelnen Fahrzeuges sowie die jährlich anfallenden Unterhaltskosten herangezogen.

In Ziffer 4 der Anlage zur Satzung, dem „Verzeichnis der Pauschalsätze“, werden die Personalkosten für ehrenamtliche Feuerwehrdienstleistende geregelt. Der in der neuen Satzung enthaltene Pauschalbetrag von 24,00 € je Stunde wird als Aufwendungsersatz für ehrenamtliche Feuerwehrdienstleistende verrechnet und dem jeweiligen Arbeitgeber als Ausfall ersetzt.

Der Stadt Grafenwöhr ist es ein Anliegen, dass ihre Feuerwehren stets die Ausstattung erhalten, die den gesetzlichen Vorschriften und den neuesten Anforderungen entspricht. Die neu festgesetzten Beträge und die damit verbundenen Einnahmen finden im Haushaltsplan der Stadt dafür Verwendung.

Sie finden die vollständige Satzung unter folgendem Link: http://grafenwoehr.de/stadt-und-buerger/buergerservice/ortsrecht/

STADT GRAFENWÖHR

Edgar Knobloch
Erster Bürgermeister