Haushaltsplan 2018

Der Bürgermeister informiert zum Haushaltsplan 2018

Investitionen und Schuldenabbau

Der Grafenwöhrer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.03.2018 die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 beschlossen. Der Haushaltsplan hat ein Gesamtvolumen von 21.779.828 €.

Der Verwaltungshaushalt (laufende Einnahmen und Ausgaben) hat in Einnahmen und Ausgaben einen Ansatz von 13.608.678 €, der Vermögenshaushalt (z.B. Investitionstätigkeit, Kredite) schließt mit 8.171.150 € ab. Ich freue mich ganz besonders, dass man in dem umfangreichen Zahlenwerk neue Kredite vergeblich sucht!

Den größten Anteil an den Einnahmen im Verwaltungshaushalt haben wieder die staatlichen Zuweisungen, ein Ausgleich für die Abhängigkeit vom Truppenübungsplatz.

Die Einnahmen bei der Gewerbesteuer werden für das Jahr 2018 mit einem Ansatz in Höhe von 1,7 Mio. € veranschlagt. In diesem Zusammenhang gilt mein besonderer Dank allen Gewerbebetrieben in der Stadt Grafenwöhr. Weiter hervorzuheben sind die Einnahmen aus den Beteiligungsbeträgen an der Einkommenssteuer, am Einkommensteuerersatz und an der Umsatzsteuer. Dafür konnten im Jahr 2018 insgesamt rd. 3,50 Mio. € in Ansatz gebracht werden.

Die Hebesätze für die Realsteuern bleiben im Jahr 2018 unverändert – auf die Bürger kommen also keine höheren Belastungen zu. Bei den Grundsteuern A und B werden die Einnahmen auf dem Vorjahresniveau von rund 668.000 € veranschlagt.

Durch diese Einnahmenansätze ist es möglich, die Hauptausgaben des Verwaltungshaushalts zu finanzieren. Dazu gehören u. a. der Unterhalt von Grundstücken, Straßen und baulichen Anlagen, die Kosten für die Kindergartenförderung nach dem BayKiBiG, die Personalkosten, Steuern, Versicherungen, weitere Geschäftsausgaben und auch die Zinsen für laufende Kredite der Stadt.

Die Einnahmen ermöglichen es auch weiterhin, dass die Stadt im Rahmen ihrer freiwilligen Leistungen Jugendverbände, Vereine und andere soziale Einrichtungen mit Zuschüssen unterstützt und somit auch das große ehrenamtliche Engagement in Grafenwöhr würdigen kann. Auch Familien werden in diesem Jahr durch das neue Förderprogramm „Lebens(t)raum“ bei der Schaffung der eigenen vier Wände merklich unterstützt.

Durch eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsplanung ist es gelungen, dass der Verwaltungshaushalt eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 2.642.128 € erwirtschaftet und dem Vermögenshaushalt eine sogenannte freie Finanzspanne in Höhe von 2.232.128 € zur Finanzierung zur Verfügung stellt.

Der Vermögenshaushalt umfasst die Summe der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. Finanziell abgesichert werden konnten bereits begonnene Investitionsprojekte wie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Hütten, die Neugestaltung des Pausenhofes an der Grund- und Mittelschule zu einem naturnahen Lern- und Erlebnisraum, der Ausbau der Rößlwirtsgasse und der Alte Pfarrgasse in der Altstadt.

Aber auch Ausgabenansätze für neu zu beginnende Großprojekte konnten in diesem Teil des Haushalts veranschlagt werden, so z. B. die Überdachung und die Herstellung des Zuschauerraumes auf der Naturbühne „Am Schönberg“, die Sanierung des Flachdaches im Städt. Waldbad, der Ausbau der Adalbert-Stifter-Straße, die Erschließung des Baugebietes „Hinkacker“, die Sanierung der Espan-Brücke, die Dorferneuerung in Hütten und die Generalsanierung der Stadthalle.

Ein Wort zu den Straßenausbaubeiträgen: Die Abschaffung ist beschlossene Sache, auch wenn eine endgültige gesetzliche Regelung noch fehlt. In dieser Voraussicht wurden im neuen städtischen Haushalt keine Einnahmen aus dieser Beitragsart mehr eingeplant. Es geht hier aber nur um die Kosten für die Sanierung bereits bestehender Straßen. Die Beiträge für die erstmalige Erschließung einer Straße werden vom Gesetzgeber nicht abgeschafft.

Für die Beschaffung des HLF 20 für die Feuerwehr Grafenwöhr konnte der Restbetrag in Ansatz gebracht werden und für die Beschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L1) für die Feuerwehr Grafenwöhr konnte bereits ein Teilbetrag zur Verfügung gestellt werden. Auch für die Gärtnerei der Stadt soll ein Ersatzfahrzeug beschafft werden. Und dies alles – wie eingangs erwähnt – ohne neue Kreditaufnahmen!

Die Mitglieder des Stadtrates und ich als Bürgermeister werden es weiterhin als unsere Aufgabe ansehen, dass die Stadt im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten die vorhandene Infrastruktur erhält, pflegt und weiter ausbaut. Das soll Grundlage dafür sein, dass Grafenwöhr und seine Ortsteile auch in Zukunft lebenswert und liebenswert bleiben.

Grafenwöhr, im März 2018

 

Edgar Knobloch

Erster Bürgermeister