Haushaltsplan 2019

Der Bürgermeister informiert zum Haushaltsplan 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der Grafenwöhrer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 28.03.2019 die Haushaltssatzung für das Jahr 2019 beschlossen. Der Haushaltsplan hat ein Gesamtvolumen von 21.114.990 €.

Überaus erfreulich ist für mich, dass es bereits der dritte Haushalt in Folge ist, der ohne eine Kreditaufnahme ausgeglichen werden konnte und somit eine rechtsaufsichtliche Genehmigung durch die Kommunalaufsicht nicht notwendig war.


Der
Verwaltungshaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben einer Kommune finanziert, hat einen Ansatz von insgesamt 13.792.590 €. Den größten Anteil an den Einnahmen im Verwaltungshaushalt hat der Ansatz für die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3.879.640 €. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer konnten mit einem Betrag von 2,0 Mio. € veranschlagt werden. Mein besonderer Dank geht dabei an alle Gewerbebetriebe in der Stadt. Weiter hervorzuheben sind die Einnahmen aus den Beteiligungsbeträgen an der Einkommenssteuer, am Einkommensteuerersatz und an der Umsatzsteuer. Hier kann mit Einnahmen von rd. 3,7 Mio. € gerechnet werden. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B bleiben auch in diesem Jahr unverändert – auf Sie als Bürgerinnen und Bürger kommen also derzeit keine höheren Belastungen zu. Ob und wie sich allerdings die Reform der Grundsteuer auf die zukünftigen Haushalte auswirken wird, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden. Durch diese Einnahmenansätze ist es möglich, die Hauptausgaben des Verwaltungshaushalts zu finanzieren. Dazu gehört u. a. auch der Unterhalt von Grundstücken, Straßen und baulichen Anlagen. Mit einem Betrag von 1.086.800 € werden Einrichtungen der Stadt, wie z. B. das Rathaus, die Feuerwehren, die Schule, das Kultur- und Militärmuseum, das Waldbad, aber auch die Grünanlagen, die Straßen und Brückenbauwerke, gepflegt und instandgesetzt. Mit den veranschlagten Einnahmen müssen aber auch weitere Ausgaben wie die Kindergartenförderung, die Personalkosten, Steuern, Versicherungen, weitere Geschäftsausgaben, Zinsen für laufende Kredite und auch die Kreisumlage finanziert werden. Erfreulich ist für mich, dass wir auch im Jahr 2019 das ehrenamtliche Engagement in Grafenwöhr unterstützen können. Die im Mai 2018 durch den Stadtrat beschlossenen neuen Förderrichtlinien für Investitions- und Bauunterhaltszuschüsse an Vereine, die Überarbeitung der Förderung der Jugendarbeit und der Spielplatzbetreiber, konnte mit entsprechenden Haushaltsansätzen abgesichert werden. Obwohl der Haushalt 2019 im Verwaltungshaushalt Mehrausgaben von rd. 1,2 Mio. € gegenüber 2018 zu finanzieren hat, ist es uns aufgrund des Haushaltsgrundsatzes der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gelungen, aus diesem Haushaltsteil zur Finanzierung des Vermögenshaushalts einen Betrag von rd. 1,4 Mio. € zur Verfügung zu stellen.


Der Vermögenshaushalt,
mit einer Summe von 7.322.400 €, umfasst die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Jahr 2019. Darin enthalten sind Haushaltsansätze für die Weiterfinanzierung bereits begonnener Baumaßnahmen, wie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses und dieDorferneuerung in Hütten. Auch die Restkosten für bereits fertiggestellte Maßnahmen, wie die Neugestaltung des Pausenhofes an der Grund- und Mittelschule zu einem naturnahen Lern- und Erlebnisraum, der Ausbau der Rößlwirtsgasse und der Alte Pfarrgasse in der Altstadt, die Neugestaltung der Adalbert-Stifter-Straße, die Erschließung des Baugebietes Hinkacker und die Errichtung von Wohnmobilstellplätzen, konnten bereitgestellt werden. Neu zu beginnende Großprojekte, wie z. B. die Umgestaltung des Eingangsbereichs und Brandschutzmaßnahmen am Museum, der Bau einer Erlebnisrutsche im Waldbad, die Neugestaltung der Straße „Auf der Wusten“, die Neugestaltung der Eichendorffstraße, die Neugestaltung des Umfelds der evang. Kirche, der Ausbau der Max-Reger-Straße, die Sanierung der Stadthalle und die Aufwertung der Altstadt, können finanziell abgesichert werden.

Seit dem Jahr 2018 hat die Stadt mit dem Förderprogramm „Lebens(t)raum“ einen Anreiz für Familien geschaffen, ihre eigenen vier Wände in Grafenwöhr zu verwirklichen. Aufgrund der großen Resonanz in 2018 wird das Programm fortgeführt und es werden 2019 dafür weitere 50.000 € bereitgestellt.Im Rahmen des Brandschutzes erhält die Feuerwehr Hütten ein neues mittleres Löschfahrzeug und die Feuerwehr Grafenwöhr wird mit einem zusätzlichen Fahrzeug, einem Gerätewagen Logistik, ausgestattet. Die Feuerwehr Grafenwöhr und die vier Feuerwehrkommandanten erhalten neue Schutzanzüge. Die Ausstattung der Feuerwehren Hütten, Gmünd und Gößenreuth mit neuen Schutzanzügen wird in den kommenden Jahren folgen. Damit unser Bauhof auch weiterhin gut ausgerüstet ist, wurde im Haushalt ein Betrag von 110.000 € für den Erwerb eines Mini-Baggers und den eines neuen Einsatzfahrzeuges bereitgestellt. Abschließend möchte ich Ihnen noch mitteilen, dass der Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2019 alle laufenden Maßnahmen und Investitionsprojekte enthält, die der Stadtrat in konstruktiven Sitzungen beschlossen hat. Wie bereits eingangs erwähnt,ist zum Abgleich des Zahlenwerks keine Kreditaufnahme notwendig. Im Gegenteil, es ist uns in den vergangenen Jahren trotz großer Investitionen gelungen, den Schuldenstand zurückzufahren und Rücklagen zu bilden. Damit stellt sich die finanzielle Situation der Stadt derzeit überaus positiv dar. Nur so sind freiwillige Leistungen, wie die finanzielle Unterstützung unserer Vereine und Feuerwehren möglich. Mit dem Restausbau des Marktplatzes, dem Umbau des Verwaltungsgebäudes am Marktplatz, die Schaffung neuer Baugebiete und vielem anderen mehr haben wir uns für die künftigen Jahre investive Projekte vorgenommen, die uns vor finanzielle Herausforderungen stellen werden. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir diese zukünftigen Planungen gemeinsam im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten verwirklichen werden.

Lebenswert und liebenswert, so möchten der Stadtrat und ich Grafenwöhr und seine Ortsteile erhalten.

Grafenwöhr, im Mai 2019

 

Edgar Knobloch

Erster Bürgermeister