Haushaltsplan 2017

Haushaltsplan der Stadt Grafenwöhr für das Jahr 2017

Der Stadtrat der Stadt Grafenwöhr hat in seiner Sitzung am 30.03.2017 die Haushaltssatzung für das Jahr 2017 beschlossen. Damit wurde der Haushaltsplan mit einem Gesamtvolumen von 18.005.940 € verabschiedet.

Der Verwaltungshaushalt hat in Einnahmen und Ausgaben einen Ansatz von 12.385.840 €, der Vermögenshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 5.620.100 € ab.

Erfreulich ist in diesem Jahr, dass der Stadtrat einen Haushalt verabschieden konnte, der nicht durch Kreditaufnahmen finanziert ist. Das Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab hat das Zahlenwerk mit Schreiben vom 04.05.2017 rechtsaufsichtlich gewürdigt. Durch Bekanntmachung hat die Haushaltssatzung nun Rechtskraft erhalten.

Die Stadt konnte im Jahr 2017 bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt einen Ansatz für Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3.770.680 € einplanen. Gegenüber dem Vorjahr hat die Stadt hier einen Einnahmenrückgang von 1.166.756 € zu verzeichnen. Die Stadt rechnet aber 2017 mit einer Gewerbesteuereinnahme von 1.500.000 €, weshalb mit diesem Haushaltsansatz die Mindereinnahme aufgefangen werden konnte. In diesem Zusammenhang gilt unser Dank besonders allen Gewerbebetrieben im Stadtgebiet.

Die Hebesätze für die Realsteuern sind seit dem Jahr 2011 unverändert. Für die Einnahmen bei der Grundsteuer A und B konnte ein Betrag von 663.000 € in Ansatz gebracht werden.

Für die Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer konnten zusammen 3.176.000 € als Einnahmen veranschlagt werden. Auch Fördermittel für das Mehrgenerationenhaus, für die Betriebskostenförderung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz und für den Straßenunterhalt konnten eingeplant werden.

Dadurch wird es möglich, die Hauptausgaben des Verwaltungshaushalts zu finanzieren, wie den Unterhalt von Grundstücken, Straßen und baulichen Anlagen, die Kosten für die Kindergartenförderung nach dem BayKiBiG, die Personalkosten, Steuern, Versicherungen, weitere Geschäftsausgaben und auch die Zinsen für die lfd. Kredite der Stadt.

Erfreulich ist, dass im Rahmen der freiwilligen Leistungen auch weiterhin Zuschüsse an Jugendverbände, Vereine und andere soziale Einrichtungen gewährt werden können.

Durch eine sparsame und wirtschaftliche Planung ist es gelungen, einen Verwaltungshaushalt auf die Beine zu stellen, der es ermöglicht, den laufenden Aufwand für die Verwaltung zu decken und sogar dem Vermögenshaushalt eine sogenannte freie Finanzspanne in Höhe von 1.172.680 € zuzuführen.

Der Vermögenshaushalt umfasst die Summe der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, welche die Stadt im Jahr 2017 beginnen bzw. fertigstellen möchte.

Dabei handelt es sich um Großprojekte wie die Neugestaltung des Pausenhofes der Grund- und Mittelschule, den Ausbau der Rößlwirtsgasse und der Alten Pfarrgasse, die Neugestaltung der Adalbert-Stifter-Straße, die Erschließung des Baugebietes Hinkacker in Gmünd und die Dorferneuerung in Hütten.

Auch Planungskosten für künftige Investitionsmaßnahmen, so z. B. die Flachdachsanierung im Waldbad, die Generalsanierung der Stadthalle, der Umbau des Verwaltungsgebäudes am Marktplatz, konnten im Vermögenshaushalts veranschlagt werden.

Für die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Grafenwöhr konnte der Auftrag vergeben werden. Das Fahrzeug vom Typ HLF 20 hat einen Gesamtwert von rd. 420.000 €. Davon konnte im Haushalt 2017 bereits ein Teilbetrag von 300.000 € finanziert werden.

Durch eine sehr gute Zuführung an den Vermögenshaushalt, die Einplanung möglicher Förderungen und einer geplanten Rücklagenentnahme war der Abgleich des Vermögenshaushalts ohne Kreditaufnahme möglich.

Auch für die Zukunft wird es die Aufgabe der Stadt sein, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten, die vorhandene Infrastruktur zu erhalten und zu pflegen. Darauf werde ich als Bürgermeister und die Mitglieder des Stadtrates selbstverständlich ein großes Augenmerk haben.

Ich hoffe, dieser kurze Bericht konnte Ihnen einen Überblick über die Finanzen der Stadt und die erforderlichen Investitionsmaßnahmen im Jahr 2017 verschaffen.

Edgar Knobloch
Erster Bürgermeister