Am Donnerstag, den 19.09.2024 findet um 18:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Stadtrates im Rathaus Sitzungssaal statt.

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Kommunalwahlrecht – Listennachfolge im Stadtratsgremium;

Vereidigung von Reinhold Krausch (CSU) als neues Mitglied im Stadtrat
2. Kommunalrecht; Wahlen

Neuwahl der weiteren Bürgermeister nach Art. 35 Abs. 3 GO
3. Vereidigung der weiteren Bürgermeister
4. Ausschussbesetzung – Neubesetzung einzelner Sitze durch die CSU-Fraktion
5. Regionalplan;

Regionale Windenergieplanung in der Planungsregion Oberpfalz-Nord;

18. Änderung des Regionalplans Oberpfalz-Nord im Kapitel B X „Energieversorgung“ (Teilfortschreibung Abschnitt „Windenergie“)
6. Bauanträge
6.a. Bauantrag: Neubau einer Palettenproduktionshalle (Tektur zur Genehmigung 42-BS-936-2022 (F) vom 19.12.2022)

Bauort: Fl.-Nr. 83/67 und 83/68, Gemarkung Hütten, Nähe Parksteiner Weg 20
6.b. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses

Bauort: Fl.-Nr. 1062/1, Gemarkung Grafenwöhr, Bärnwinkler Straße 10
7. Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) und des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG);

Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitung von gesammelten Niederschlagswasser von den befestigten und bebauten Flächen der Grundstücke Fl.-Nrn. 83/36, 83/37, 83/38, 83/49, 83/50 und 83/51 der Gemarkung Hütten über Sickermulden und Sickergräben in das Grundwasser (Versickerung);

Antrag der Denja Grundstückverwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG, Mainz
8. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.07.2024
9. Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 25.07.2024
10. Genehmigung des Protokolls der Bauausschusssitzung vom 02.09.2024
11. Genehmigung des Protokolls der Kulturausschusssitzung vom 10.09.2024
12. Sonstiges, Wünsche, Anregungen
12.a. Heimat-Info-App;

Mitteilung der aktuellen Nutzerzahlen der Bürger-App von der Firma Cosmema GmbH