Bebauungspläne in Aufstellung

 

B e k a n n t m a c h u n g

über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans „Max-Reger-Straße“

 

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

In der Stadtratssitzung am 21.11.2019 wurden die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der Beteiligung vom 16.08. bis 16.09.2019 behandelt und abgewogen. Dies führte zu Planänderungen. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB ist daher gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB zu wiederholen.

 

Der Entwurf des Bauleitplans vom 13.02.2020 liegt mit der Begründung, einschließlich der nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, vorliegenden umweltrelevanten Informationen in der Zeit

 

vom 17. April bis 22. Mai 2020

 

erneut während der allgemeinen Dienststunden im Stadtbauamt der Stadt Grafenwöhr, Marktplatz 24, 1. Stock, 92655 Grafenwöhr, zur Einsichtnahme aus (Montag bis Donnerstag von 7:30 bis 12.00 Uhr und 13:00 bis 17:00 Uhr, Freitag von 7:30 bis 12:30 Uhr). Der Inhalt dieser Bekanntmachung sowie die nach § 3 Abs. 2 BauGB auszulegenden Unterlagen sind auch auf der Internetseite der Stadt www.grafenwoehr.de unter der Rubrik Wirtschaft und Bauen – Bebauungspläne in Aufstellung veröffentlicht.

 

Während der Auslegungszeit können Anregungen, Hinweise und Bedenken zum Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

 

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar und liegen ebenfalls mit aus:

 

Art der vorhandenen Information	Urheber	Thematischer Bezug
Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange	Landratsamt (Fachkraft für Naturschutz, Technischer Umweltschutz) Bundesnetzagentur	Natur- und Artenschutz Gesunde Wohnverhältnisse
Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) – Potentialabschätzung	Fetsch Landschaftsarchitekten, Amberg	Natur- und Artenschutz
Stellungnahmen und Eingaben aus der Öffentlichkeit	./.	./.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO – (Normenkontrollverfahren) gegen den Bebauungsplan unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) i. V. § 3 BauGB und dem Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

Grafenwöhr, 08.04.2020

 

STADT GRAFENWÖHR

 

Edgar Knobloch

Erster Bürgermeister

 

Pläne zum Download (Hinweis: die pdf-Dateien sind nicht barrierefrei)

 

 

 

 

Hinweis zur aktuellen Lage (Corona-Pandemie)

 

Aufgrund der derzeitigen Lage hält die Stadtverwaltung nur einen eingeschränkten Parteiverkehr für unaufschiebbare Angelegenheiten aufrecht.

 

Alle Unterlagen zum Bauleitverfahren sind auf der Internetseite der Stadt www.grafenwoehr.de unter der Rubrik Wirtschaft und Bauen – Bebauungspläne in Aufstellung veröffentlicht.

 

Fragen zu den ausgelegten Unterlagen können jederzeit telefonisch oder per E-Mail geklärt werden. Ebenso ist es auf diesen Wegen möglich, uns Bedenken oder Anregungen gegen die ausgelegte Bauleitplanung zukommen zu lassen oder zu Protokoll zu geben.

 

Sie erreichen uns unter

Telefon 09641/9220-0

E-Mail: poststelle@grafenwoehr.de

 

Wünschen Sie dennoch eine Einsichtnahme in die Papier-Unterlagen vor Ort oder eine persönliche Klärung Ihrer Fragen, dann bitten wir Sie um vorherige telefonische Terminvereinbarung.

 

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

 

B e k a n n t m a c h u n g

über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans „Fachmarktzentrum Neue Amberger Straße“ mit integrierter Grünordnung

  

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

Der Stadtrat der Stadt Grafenwöhr hat in seiner Sitzung am 24.01.2019 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB beschlossen, den o. g. Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung aufzustellen. Wesentliches Ziel der Planung ist es, das Einzelhandelsangebot und die Nahversorgung im Stadtgebiet zu sichern und weiterzuentwickeln. Dazu soll die Umwandlung der bestehenden und teilweise brach liegenden Gewerbestrukturen in ein Fachmarktzentrum ermöglicht werden.

Der Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt. Von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird abgesehen.

Im Zeitraum vom 05.02.2019 bis einschließlich 08.03.2019 erfolgte die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die der Nachbargemeinden, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB. Der Stadtrat hat in öffentlicher Sitzung am 16.04.2020 die Abwägung zu den eingegangenen Stellungnahmen durchgeführt, den Entwurf für den Bebauungsplan „Fachmarktzentrum Neue Amberger Straße“ gebilligt und beschlossen, die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Nachbargemeinden, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des o.g. Bebauungsplans in der Fassung vom 16.04.2020 durchzuführen.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung umfasst die Grundstücke Flst.-Nrn. 2047, 2048 sowie 2049 der Gemarkung Grafenwöhr, sowie Teilflächen der Grundstücke Flst.-Nrn. 2054 und 2054/6 (Neue Amberger Straße einschl. Gehweg), Gemarkung Grafenwöhr mit einer umfassten Fläche von insgesamt ca. 21.500 m² und ergibt sich aus dem Lageplan, der Bestandteil dieser Bekanntmachung ist.

Der Entwurf des Bebauungsplans i. d. Fassung vom 16.04.2020 liegt, einschließlich der Begründung, den durchgeführten Fachgutachten (allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 UVPG, saP und FFH-Vorprüfung, Haselmausmonitoring, Verkehrs- und schalltechnische Untersuchung, Prüfung Boden/Altlasten, Auswirkungsanalyse, Potentialflächenbetrachtung) sowie den nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit vom

04.05.2020 bis einschließlich 12.06.2020

im Stadtbauamt der Stadt Grafenwöhr (Marktplatz 24, 92655 Grafenwöhr, 1. Stock) während der allgemeinen Dienstzeiten (s.u.) zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aus. Auf Wunsch wird die Planung erläutert. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden.

Allgemeine Dienstzeiten:                               

Montag bis Donnerstag:                    07.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr

Freitag:                                               07.30 Uhr bis 12.30 Uhr

Aufgrund der derzeitigen Lage hält die Stadtverwaltung nur einen eingeschränkten Parteiverkehr für unaufschiebbare Angelegenheiten aufrecht. Fragen zu den ausgelegten Unterlagen können jederzeit auch telefonisch oder per E-Mail geklärt werden. Ebenso ist es auf diesen Wegen möglich, uns Bedenken oder Anregungen gegen die ausgelegte Bauleitplanung zukommen zu lassen oder zu Protokoll zu geben.

 

Sie erreichen uns unter

 

Telefon 09641/9220-0

E-Mail: bauamt@grafenwoehr.de

 

Wünschen Sie dennoch eine Einsichtnahme in die Papier-Unterlagen vor Ort oder eine persönliche Klärung Ihrer Fragen, dann ist dies möglich. Wir bitten Sie um vorherige telefonische Terminvereinbarung. Die Einsichtnahme der Unterlagen mit ausreichenden Schutzabständen kann gewährleistet werden.

 

Der Entwurf des Bauleitplans, einschließlich der Begründung und Fachgutachten, steht während der Frist zur Stellungnahme zusätzlich auch auf der Internetseite der Stadt Grafenwöhr www.grafenwoehr.de unter der Rubrik Wirtschaft und Bauen à Bebauungspläne in Aufstellung zur Einsichtnahme bzw. zum Download bereit.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan nach § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.

 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. m. § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

Grafenwöhr, 24.04.2020

 

STADT GRAFENWÖHR

 

Edgar Knobloch

Erster Bürgermeister

 

Dateien zum Download (Hinweis: die pdf-Dateien sind nicht barrierefrei)